Schweden kann NATO beitreten
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Auf dem Gipfeltreffen der NATO-Mitgliedsstaaten am 10. Juli 2023 in Litauen hat der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt gegeben, die Türkei habe ihre monatelange Blockadehaltung dem Beitritt Schwedens gegenüber aufgegeben. Zuvor hatte es ein Gespräch zwischen dem schwedischen Regierungschef Uld Kristersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegeben. Sie sollen einen gemeinsamen Sicherheitspakt vereinbart haben, der beide Länder zu einem anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus verpflichte. Die schwedischen Haltung gegenüber Anhängern der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die in Schweden Zuflucht gesucht haben, war einer der Streitpunkte, welche die Türkei gegen einen NATO-Beitritt Schwedens anführte. Die NATO wird zusätzlich einen eigenen Sonderermittler für Terrorismusbekämpfung einsetzen. Vor dem Gipfeltreffen hatte Erdogan auch Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union als Voraussetzung für Schwedens NATO-Beitritt ins Spiel gebracht.
Wann der Beitritt Schwedens vollzogen wird, wurde nicht bekanntgegeben. Damit haben sich mit Finnland und Schweden zwei über lange Jahrzehnte neutrale Länder wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine dem Militärbündnis angeschlossen.
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